Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen 270 Grad GmbH & Co. KG – Stickerei mit Druck(nachfolgend „270 Grad") und ihren Geschäftskunden (Unternehmern im Sinne des § 14 BGB), die über das Kundenportal oder auf anderem Wege erteilt werden. 270 Grad erbringt ausschließlich Leistungen für Unternehmer; Verbraucherverträge werden nicht geschlossen.
§ 2 Vertragsschluss im Kundenportal
Das Absenden einer Bestellung im Kundenportal ist ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags. Der Vertrag kommt zustande, sobald 270 Grad das Angebot durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. Die verbindlichen Preise und Konditionen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Ergeben sich bei der technischen Prüfung Abweichungen (z. B. Machbarkeit eines Stickmotivs), wird der Auftrag vor Ausführung abgestimmt.
§ 3 Preise und Umsatzsteuer
Im Portal angezeigte Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %) sowie etwaiger Versandkosten. Maßgeblich sind die in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise.
§ 4 Veredelung und Kundenvorlagen
Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm übermittelten Logos, Motive und Texte frei von Rechten Dritter sind und keine Rechtsverletzungen darstellen. Die technische Umsetzbarkeit von Stick- und Druckmotiven wird vor der Produktion geprüft; eine Freigabe erfolgt erst nach abgeschlossener Prüfung. Auf Kundenwunsch gefertigte und veredelte Textilien sind individualisierte Ware und von einem Umtausch ausgeschlossen.
§ 5 Lieferung und Termine
Liefertermine sind unverbindliche Wunschtermine, sofern sie nicht ausdrücklich in der Auftragsbestätigung bestätigt werden. Versand erfolgt an die hinterlegte oder bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
§ 6 Zahlung
Die Rechnungsstellung erfolgt nach Lieferung. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf die im Impressum genannte Bankverbindung. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig (Zahlungsziel: sofort).
§ 7 Widerrufsrecht
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht ausschließlich für Verbraucher. Da 270 Grad ausschließlich Verträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) schließt, besteht kein Widerrufsrecht. Individualisierte (veredelte) Ware ist darüber hinaus grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Es gilt das gesetzliche Mängelrecht nach dem BGB. Offensichtliche Mängel sind nach Empfang der Ware unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Farbdarstellungen auf Bildschirmen sind Näherungswerte und stellen keinen Mangel dar.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von 270 Grad (24768 Rendsburg). Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 2023
